Klausur der GRÜNEN Alsdorf

Veröffentlicht von am Jan 30, 2017 in AKTUELLES | Keine Kommentare
Klausur der GRÜNEN Alsdorf

Vorbereitungen auf Wahlkämpfe und Fraktionsschwerpunkte

Ortsverband und Ratsfraktion der Alsdorfer GRÜNEN trafen sich am Wochenende zu einer Klausurtagung. Nordkreis-Landtagskandidatin Eva Malecha und Mitglieder des Kreisvorstands stimmten die Teilnehmer/innen auf die anstehenden Wahlen zum Landtag (14. Mai) und Bundestag (24. September) ein. Bei den Landtagswahlen geht es für die GRÜNEN darum, die guten Ergebnisse der beiden letzten Wahlen (2010 und 2012) zwischen 11 und 12% zu verteidigen und möglichst noch auszubauen, um auch in der nächsten Wahlperiode gestalterisch in der Regierung mitwirken zu können.
Bei der Bundestagswahl ist – neben einem guten, möglichst zweistelligen GRÜNEN Resultat – das Ziel, mehr Einfluss auf die Politik in Berlin zu gewinnen und eine Neuauflage der großen Koalition zu verhindern. Angesichts der aktuellen Herausforderungen (z.B. Klimawandel, rechtspopulistische Bedrohung, Zukunft Europas, innere Sicherheit, wachsendes Missverhältnis zwischen Arm und Reich) halten die Alsdorfer GRÜNEN dies für enorm wichtig.

Für den Kreisvorstand stellten Kreisgeschäftsführerin Christa Heners und Mediengestalter Andreas Sommer die Materialien für den Landtagswahlkampf vor, gemeinsam wurden geeignete Strategien zur bestmöglichen Information der Wählerinnen und Wähler über die Ziele der GRÜNEN beraten.

Auch die Kommunalpolitik spielte eine wichtige Rolle bei der Tagung. Die Stadtverordneten der GRÜNEN-Ratsfraktion Horst-Dieter Heidenreich, Jutta Silly-Kuntz und Friedel Wirtz zogen eine erste Bilanz der vergangenen zweieinhalb Jahre seit der Kommunalwahl. Leider gab es viel Negatives zu beklagen, so das Finanzfiasko durch die erzwungene Rückzahlung von Millionen Gewerbesteuereinnahmen an ein Alsdorfer Großunternehmen sowie die Kostenexplosion beim Schulneubau auf dem Annagelände (KuBiZ). Die GRÜNEN, die sich jahrelang für eine Sanierung von Gymnasium und Realschule am Standort Ofden eingesetzt hatten, wollen den Fortgang beim KuBiZ und dessen Kostenentwicklung weiterhin kritisch begleiten. Einmütig sprachen sich die GRÜNEN dagegen aus, die gesamten Mittel des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ in voller Höhe in die KuBiZ-Finanzierung zu stecken und setzen sich weiterhin dafür ein, dass auch andere Alsdorfer Schulen daran beteiligt werden. Nach den Vorstellungen der SPD-Ratsmehrheit und Bürgermeister Alfred Sonders sollen außer dem Gymnasium und der Realschule Alsdorf, die irgendwann ins KuBiZ einziehen sollen, alle übrigen Schulen bei diesem Förderprogramm außen vor bleiben.

Des Weiteren beschlossen die Alsdorfer GRÜNEN weitere Aktivitäten wie Anträge und Anfragen, die in den nächsten Wochen und Monaten in die Ratsgremien eingespeist werden sollen.

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